Samtgemeinderat der Samtgemeinde Sögel (120. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• Öffentlicher Teil
• 1.Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Feststellung der Tagesordnung
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sögel am 09.02.2023
• 4.Anfragen zur Niederschrift
• 5.Bericht der Verwaltung, Anfragen an die Verwaltung
• 6.Einwohnerfragestunde
• 7.Vorstellung des Energieberichts für die Samtgemeinde Sögel 2022
• 8.Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes, des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Samtgemeinde Sögel für das Haushaltsjahr 2023
• 9.Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms Landkreis Emsland Scoping: Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrads des Umweltberichts; Stellungnahme der Samtgemeinde Sögel
• 10.Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Änderungsvertrages zum Nutzungsvertrag vom 01.06.2018 zwischen der Gemeinde Börger und der Samtgemeinde Sögel zur Errichtung eines Anbaus an die Freie Schule Börger
• 11.Beratung und Beschlussfassung über die weitere Zahlung eines Betriebskostenzuschusses an die Jugendbildungsstätte Marstall Clemenswerth
• 12.Beratung und Beschlussfassung über die weitere Zahlung eines Zuschusses der Samtgemeinde Sögel an den Kulturkreis Clemenswerth
• 13.Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD/UWG/Kl-Gruppe im Samtgemeinderat Sögel auf Prüfung der Realisierbarkeit von genossenschaftlichen Energieparks (Solar- und/oder Windparks) in den Gemeinden der Samtgemeinde Sögel
• 14.Antrag des Ratsherrn Günter Bröker auf Überprüfung zur Prävention möglicher Waldbrandgefahr in den Gemeinden der Samtgemeinde Sögel
• 15.Einwohnerfragestunde
• 16.Schließung der öffentlichen Sitzung