Rat der Gemeinde Sögel

Tagesordnungspunkte

• 1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2Feststellung der Tagesordnung
• 3Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Sögel am 29.01.2013
• 4Anfragen zur Niederschrift
• 5Bericht der Verwaltung, Anfragen an die Verwaltung
• 6Einwohnerfragestunde
• 7Feststellung der Voraussetzungen für die Beendigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Sögel gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
• 8Belehrung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• 9Feststellung der Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und der sonstigen Ratsausschüsse
• 10Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Investitionsprogrammes für das Haushaltsjahr 2013
• 11Förderung der Hauptbücherei Sögel
• 12Antrag des Tennisvereins auf Gewährung eines Zuschusses
• 13Parkzeitbeschränkung auf dem zweiten Marktplatz
• 14Erlass einer Ergänzungssatzung zur Erhebung des Straßenausbaubeitrags im Ortskern
• 15Bebauungsplan Nr. 73 „Amtsstraße“ nebst örtlichen Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB); Beschluss über Bedenken und Anregungen, Satzungsbeschluss
• 16Bebauungsplan Nr. 74 „Clemens-August-Straße/Mühlenstraße“ nebst örtlichen Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB); Beschluss über Bedenken und Anregungen, Satzungsbeschluss
• 17Vergabe eines Straßennamens