Rat der Gemeinde Sögel (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• Öffentlicher Teil
• 1.Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Feststellung der Tagesordnung
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Sögel am 14.12.2018
• 4.Anfragen zur Niederschrift
• 5.Bericht der Verwaltung, Anfragen an die Verwaltung
• 6.Einwohnerfragestunde
• 7.Anpassung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer
• 8.Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes, des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Gemeinde Sögel für das Haushaltsjahr 2019
• 9.Behandlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i.V.m. § 25a GemHKVO
• 10.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des A + W Bildungszentrums auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2019
• 11.Touristische Infrastruktur – Radservicestationen und Schaukasten Ferienhausgebiet
• 12.Antrag der SPD-Fraktion auf Bildung eines politischen Gremiums zum "Sögeler Weg"
• 13.Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Prozessbevollmächtigten
• 14.Antrag auf Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
• 15.Bauleitplanung der Gemeinde Sögel Bebauungsplan Nr. 82 "Nördlich Schlosspark" Beschluss über Anregungen und Bedenken Satzungsbeschluss
• 16.Schließung der öffentlichen Sitzung