Samtgemeinderat der Samtgemeinde Sögel (97. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• Öffentlicher Teil
• 1.Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2.Feststellung der Tagesordnung
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sögel am 29.08.2019
• 4.Anfragen zur Niederschrift
• 5.Bericht der Verwaltung, Anfragen an die Verwaltung
• 6.Einwohnerfragestunde
• 7.Bauleitplanung der Samtgemeinde Sögel 125. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbegebiet in der Mitgliedsgemeinde Klein Berßen) - Beschluss über Bedenken und Anregungen - Feststellungsbeschluss
• 8.Bauleitplanung der Samtgemeinde Sögel 134. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fläche für den Gemeinbedarf „Kirche“ in der Mitgliedsgemeinde Sögel) - Beschluss über Bedenken und Anregungen - Feststellungsbeschluss
• 9.Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des Heimatvereines Aschendorf-Hümmling e.V. für Instandsetzungsarbeiten an der Hüvener Mühle
• 10.Beschluss über überplanmäßige Ausgaben für die Erneuerung und Optimierung der Kläranlage Sögel
• 11.Festsetzung der Abwassergebühr mit Wirkung vom 01.01.2020
• 12.Beratung und Beschlussfassung über die Notwendigkeit zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes durch die Samtgemeinde Sögel
• 13.Einrichtung eines baubegleitenden Ausschusses für den Neubau bzw. die Sanierung der Bernhardschule in Sögel
• 14.Beauftragung der Samtgemeindeverwaltungsrätin Cornelia Willligmann-Kassner mit der allgemeinen Stellvertretung des Samtgemeindebürgermeisters mit Wirkung vom 01.04.2020
• 15.Personalangelegenheiten; Ernennung des Samtgemeindeinspektors Christian Rudolph zum Beamten auf Lebenszeit
• 16.Einwohnerfragestunde
• 17.Schließung der öffentlichen Sitzung