Samtgemeinderat der Samtgemeinde Sögel (92. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 21. Februar 2019

Uhrzeit

19:30 - 20:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Samtgemeinde Sögel, Sitzungssaal

Ludmillenhof, 49751 Sögel

Tagesordnungspunkte

  • Öffentlicher Teil
  • 1.Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.Feststellung der Tagesordnung
  • 3.Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sögel am 07.12.2018
  • 4.Anfragen zur Niederschrift
  • 5.Bericht der Verwaltung, Anfragen an die Verwaltung
  • 6.Einwohnerfragestunde
  • 7.Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Voraussetzungen für eine Beendigung der Mitgliedschaft im Rat der Samtgemeinde Sögel gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
  • 8.Belehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • 9.Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes, des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Samtgemeinde Sögel für das Haushaltsjahr 2019
  • 10.Änderung der Beschlussfassung über die Verwendung einer Zuweisungspauschale für den investiven Aufgabenbereich gemäß Niedersächsischem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG)
  • 11.Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung der Mitfinanzierung des Projektes "InduS - Inklusion durch Sport im Emsland" des Kreissportbundes Emsland e.V. ab 2019
  • 12.Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen der Samtgemeinde Sögel zum Breitbandausbau in ihren Mitgliedsgemeinden
  • 13.Beratung und Beschlussfassung über die Bauantragstellung zum Bauvorhaben „Neubau der 3-Feld-Sporthalle in Sögel“
  • 14.Einwohnerfragestunde
  • 15.Schließung der öffentlichen Sitzung